zurzeit geht es nicht nur in Thüringen in den Medien herum. Angeblich hat die CDU im Eisenacher Stadtrat mit mit der NPD für einen Abwahlantrag (von der NPD) der Linken Oberbürgermeisterin gestimmt. Doch was ist da wirklich dran?

Natürlich reagiert die CDU mit einem Dementi und gibt die Worte ihres Landesvaters Mohring wieder. „Nazi-Anträgen wird nicht zugestimmt!“.
Doch wenn man die Zahlen einmal genauer betrachtet, so stimmten insgesamt 16 von 33 Mitgliedern für den Antrag der NPD. 17 stimmten gegen den Antrag. Nun haben wir aber folgende Aufteilung im Stadtrat (ich geh davon aus, das nicht alle anwesend waren):

10 Die Linke
5 Grüne
4 SPD
CDU 11
NPD 3
Fraktionslose 3

Sieht man sich diese Zahlen an, und keiner der CDU Fraktion für den Antrag gestimmt hätte, fast die gesamte Linke, Grüne und SPD Fraktion für den Antrag stimmen müssen. Da den Bürgermeister allerdings jemand von „Die Linke“ stellt, fällt diese Fraktion eigentlich komplett heraus. Selbst wenn also selbst wenn alle anderen Fraktionen (außer der CDU natürlich) dafür gestimmt hätten (was sie sicher nicht haben) bleiben ein paar Stimmen für die CDU übrig. zudem hat der Fraktionsvorsitzende der CDU am selben Abend noch von einem Denkzettel für die Oberbürgermeisterin gesprochen.

Nun da das ganze solche Wellen geschlagen hat, will es plötzlich keiner mehr gewesen sein. Ich persönlich glaube nicht, dass Grüne und SPD sich einem Antrag der NPD anschließen. Mein subjektiver Eindruck ist also, dass die CDU mal wieder Mist gebaut hat und nun wieder zurück rudert. Ich finde allerings, wenn man Mist baut, sollte man auch dazu stehen. Egal ob es eine geheime Abstimmung war oder nicht. Immerhin steht die CDU ja auch für Werte, die sie hier mal wieder mit Füßen treten.

Nichts für Ungut liebe CDU aber in Thüringen ist man ein solches Vorgehen durchaus schon gewohnt. Auch auf Landesebene wurde bekanntlich alles unternommen um der Linken Regierung möglichst alles schwer zu machen. Selbst den Schulterschluss mit der AFD hat man gesucht und damit gezeigt, dass es völlig egal ist, mit wem man Paktiert, um irgendwie an der Macht zu bleiben. Dieses Vorgehen ist nicht nur undemokratisch, sondern auch peinlich. Ich hoffe, dass auch die Wähler das langsam mal kapieren.

Ok, nicht 100%ig weiß man nicht, ob nicht auch in den anderen Fraktionen Querschläger waren, doch das Ergebnis ist doch recht eindeutig.

Foto:  Michael Panse

 

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