Jeder kennt diese ganzen Thesen des Herrn Schäuble, wie er vor einigen Wochen noch mit dem Euroaustritt geprahlt hat. Nun hat er den Antrag gegen sein ganzes „gelaber“ selbst geschrieben…

Lieber Herr Schäuble, Vielleicht erinnern Sie sich nicht mehr an Ihren Eid, Ihre Entscheidungen nach bestem Gewissen zu treffen? Wie erklären Sie denn Ihren Wählern diese plötzliche Kehrtwende? So etwas nennt man Wendehals (oder so in etwa).
Doch die Bundestagsfraktion der CDU kann es noch besser. Demokratie in Deutschland heißt doch eigentlich, das jeder nach bestem Gewissen entscheiden kann. Irgendwann gab es dann mal einen Fraktionszwang, welcher bei besonderen Gewissensentscheidungen erst aufgehoben werden muss. Das heißt im Endeffekt, dass unsere Demokratie allein wegen diesem Fraktionszwang bereits völlig ausgehölt wird. Die Mehrheitsfraktion kann so Dinge entscheiden die völlig aberwitzig sind.

Doch die CDU geht noch weiter. Da kommt ein Fraktionsvorsitzender „Kauder“ an und droht seinen Abgeordneten, die diesen Antrag ablehnen, auch noch damit, dass sie nur noch in unwichtige Ausschüsse entsandt werden sollen, was mich an Methoden der Stasi erinnert. So nach dem Motto: „Du machst was ich will, oder du bekommst Nachteile“. So wird der Abgeordnete zu einer beliebig austauschbaren Marionette. Es ist völlig egal wer dort sitzt. Die Entscheidung steht von vornherein fest.

Ich kenne solche Methoden eigentlich nur aus Erzählungen meiner Eltern und Großeltern. Damals musste man Beispielsweise in der Partei sein, um gewisse Vorteile zu erhalten. Wie lange dauert es noch bis wir dort auch wieder hin kommen? Diese Vorgehensweise zeigt jedenfalls mal wieder deutlich, dass es in der Bundespolitik in keinem Fall mehr um die Bevölkerung geht. Sonst würden die armen Marionettenpolitiker nämlich nach Gewissen abstimmen (dürfen) – und das in jedem Fall. Aber wie wir mal wieder lernten, funktioniert Demokratie so ja nicht.

Foto:  Mehr Demokratie e.V

 

Kommentar verfassen

Post Navigation