Die SPD hatte in der vergangenen Wahl ein derart niedriges Wahlergebnis, mit welchem sie sich nicht in der lage fühlten, gemeinsam mit der CDU weiterzuregieren. Das große Aus für die Groko wurde von Martin Schulz verkündet. Doch dann sollte alles anders kommen als es kommen sollte.

Wenn wir das ganze mal näher betrachten, dann sollten wir allerdings nicht nur die SPD beachten. Es ist die CDU die in der vergangenen Wahl die meisten Wähler eingebüßt hat. In diesem Sinne sollte die Ära Merkel doch vorbei sein. Sie genießt keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung. Die Groko wurde somit abgewählt. Auch wenn beide Parteien gemeinsam immernoch die Mehrheit im Bundestag haben. Die Wähler haben sicher nicht SPD gewählt, weil sie am Ende wieder Merkel wollten. Dafür war die Partei zu sehr bemüht, sich von Merkel und ihrer CDU abzugrenzen.

Die Menschen haben genug von Groko und auch ich habe mich gefreut, als nun endlich ein Neuanfang verkündet wurde. Wie wir ja nun alle wissen, ohne Erfolg. Also wurde die SPD wieder auf den Plan gerufen. Eine durch Macht und Flügelkämpfe zerrüttete Partei, die sich gerade versucht hat neu auszurichten. sowohl personell als auch politisch. Dieser Prozess sollte mindestens vier Jahre dauern. Doch scheinbar scheint es der SPD doch nicht so ernst gewesen zu sein. Schreit die CDU kommt die SPD-Parteispitze wieder angekrochen. Sie bringen ein Sondierungspapier voller Phrasen und leeren Versprechungen und über die Hälfte der Deliegierten willigt auch noch ein.

Wo ist euer Verstand?

Liebe SPD,

Ist das wirklich euer Ernst? Ich habe nach der Wahl wirklich geglaubt, dass die Zeit der ständigen Richtungswechsel und der Fahnen im Wind endlich mal vorbei ist. Wie wollt ihr euren Wählern erklären, dass ihr wieder einmal zum Steigbügelhalter einer Frau geworden seid, die schon vor acht Jahren hätte abdanken müssen?

Wie wollt ihr euren Wählern (und ehemaligen Wählern) erklären, dass ihr eure Versprechen die unmittelbar nach der Wahl gemacht wurden so schnell wieder rückgängig gemacht werden?

Das Sondierungspapier ist eine Farce und gleich nach der Abstimmung auf dem Sonderparteitag wird verkündet, dass man da wohl nicht mehr viel machen kann. Es ist ein Witz und ihr seid die Narren, die diesen Witz verkünden.

Ich frage mich ernsthaft, ob das noch irgendetwas mit Verstand zu tun hat. Irgendwie sind alle SPD Entscheidungen in den letzten Jahren schlecht gewesen. Schlecht für die Bevölkerung, schlecht für die Partei selbst. Dieser Erneuerungsprozess und ein Selbstfindungsprozess wäre dringend nötig. Der klassische SPD-Wähler ist ein mittelständischer Arbeiter. Jemand der heute kaum noch SPD wählt. Die Gründe dafür sind verschieden. Ich denke aber dass es vor allem daran liegt, dass die SPD einfach keine Politik mehr für den klassischen mittelständischen Arbeiter macht. Der Billiglohnsektor wächst und wächst. Immer mehr Menschen haben befristete Arbeitsverträge oder arbeiten in Zeitarbeitsfirmen und diejenigen, die nicht einmal mehr eine Arbeit haben, leiden noch heute unter diversen SPD-Reformen. Die SPD hat Nachbesserungen verprochen. Ich denke aber es ist eine grundlegende Menschenwürdige Reform nötig. Doch nach den Sondierungen ist nicht einmal mehr von Nachbesserungen die Rede.
Die Versprechungen für die Pflege habe ich in einem anderen Beitrag schon erwähnt. Für alle bedeutet eine neue Koalition im besten Falle ein weiter so mit kleinen verstellten Schräubchen. Doch mehr nicht.

Darum bitte ich die SPD und die SPD-Basis diese Entscheidung zu überdenken. Es ist noch nicht zu spät das Ruder herumzureißen. Ich denke nicht, dass mit einem zurückrundern und einem Weg bereiten für Neuwahlen oder für eine Minderheitenregierung die SPD geschwächt werden würde. Im Gegenteil. Es würde nur zeigen, dass sie es zur Abwechslung einmal ernst meinen.

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