Merkel BöhmermannDer Fall Böhmermann hätte fast in einem internationalen Skandal geendet, wenn Angela Merkel nicht wäre. Sie hat den politischen Konflikt clever gelöst. Jetzt ist die Justiz am Zug.

Eins muss man Merkel lassen. Sie ist immer besonnen und sachlich. Sie argumentiert gut und kann vieles toll begründen. Auch wenn ich nicht mit allem von Merkel einverstanden bin, so hat sie in meinen Augen im Fall Böhmermann völlig richtig reagiert.

Eine Abfuhr an die Meinungsfreiheit?

Ich sage dazu ganz klar nein. Merkel hat der Meinungsfreiheit keine Abfuhr erteilt, sondern einfach nur klar gestellt, wer hier in Deutschland für was zuständig ist. Strafsachen sind nun einmal Sache der Justiz und nicht der Kanzlerin, die ja selbst keine Juristin ist. Wir hier in Deutschland haben Gewaltenteilung. Das bedeutet, dass sich eine Kanzlerin nicht über das Gesetz stellen kann und erst recht nicht als Richter fungieren kann. Nun kann sich wie in Deutschland üblich die Justiz um die Sache kümmern. Herauskommen sollte ein Freispruch. Alles andere wäre wirklich eine Absage an die Meinungsfreiheit.

offene Kritik an Erdogan

Merkel ließ es sich zudem nicht nehmen Erdogan offen zu kritisieren. Sie stellte klar, was es mit Rechtsstaatlichkit auf sich hat und betont, dass der Umgang mit Journalisten in der Türkei nicht so dufte ist. Sie mahnt offen an, dass es seitens der Türkei einige Defizite in Sachen Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung gibt. Auch Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz spricht Merkel offen an. So hat sich Merkel sehr gut und clever aus der Affäre Böhmermann gezogen.

Bild:  Andreas Z. V.

 

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