Leipzig, Blitz, WahlenWer zur Bundestagswahl in Leipzig in der Wahlkabine sitzt hat die Wahl. Wahrscheinlich tritt hier Frauke Petry als AfD Kandidatin an. Für die CDU geht Bettina Kudla ins Rennen. Eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Alle anderen Kandidaten werden wohl auch nicht besser, haben aber den Vorteil nicht nationalistisch zu sein.

Bettina Kudla. Das ist schon eine Klasse für sich. Sie holte in Leipzig zu den letzten Bundestagswahlen das Direktmandat und zog in den Bundestag ein. Seit dem macht sie der AfD offen Konkurrenz. Zum Völkermordsantrag an Armeniern durch die Türkei in den Jahren 1915 und 1916 stimmte sie als einzige dagegen. Sie begründete das ganze so:

„Es ist nicht  Aufgabe des Deutschen Bundestages, historische Bewertungen von Ereignissen in anderen Staaten vorzunehmen. Die Aufarbeitung von geschichtlichen Ereignissen obliegt dem betroffenen Staat, in diesem Fall der Republik Türkei.“

[…]“Die Beziehungen zur Republik Türkei werden durch diesen Beschluss belastet. Der Vollzug des Flüchtlingsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Türkei wird erschwert. Dies ist umso bedauerlicher, da es sich um ein europäisches Abkommen handelt und bisher europäische Lösungen bzgl. Asylbewerbern und Flüchtlingen nur schwer möglich waren. Sollte das Flüchtlingsabkommen mit der Republik Türkei scheitern, wird es neben gravierenden humanitären Folgen auch erhebliche finanzielle Mehrbelastungen für Deutschland geben.“

Quelle: http://www.bettinakudla.de/lokal_1_1_146_Beratung-des-Antrages-zu-Armenien.html

Naja, wer staatliche Beziehungen als Vorwand dafür nimmt, Dinge nicht beim Namen zu nennen hat wohl schon irgendwo einen kleinen Denkfehler. Wer aber dann wiederum versucht andere Dinge beim Namen zu nennen hat wohl einen gewaltigen Denkfehler. Über Twitter verbeitetete sie diese Nachricht:

Okay Frau Kudla. Zunächst sollten Sie als CDU Kandidatin mal erklären was eine Umvolkung ist (entsprechende Frage wurde über Twitter gestellt). Und dann sollte die gute Frau doch mal erklären, was sie in der CDU macht. Glaubt sie wirklich an einen Austausch der Bevölkerung durch Einwanderung und wie erklärt sie dann das Abkommen mit der Türkei welches sie in ihrer Erklärung so verteidigt hat? Verschwörungstheoretiker sind dagegen ja ein kleiner Husten.

Die Frage ist, was ihre Gegenkandidatin Frauke Petry zu diesen Statement sagt. Schade das zumindest als Direktkandidat nur einer der beiden in den Bundestag kommen kann. Die zwei würden sich prächtig verstehen.

Welche Kandidaten gibt es denn sonst so in Leipzig?

Für die SPD geht höchstwahrscheinlich Danila Kolbe ins Rennen. Schon komisch wenn in Leipzig zwei Tage vorher zehntausende Leipziger gegen CETA auf der Straße waren und sie zwei Tage später erklärt:

„Müsste ich heute über das Freihandelsabkommen mit Kanada „CETA“ abstimmen, ich würde ablehnen. Aber heute wird nicht über den Vertragstext des Abkommens CETA abgestimmt.

Heute wird darüber entschieden, ob wir den Bundeswirtschaftsminister beauftragen, im Handelsministerrat der EU den aktuell vorliegenden Vertragsentwurf CETA in die parlamentarischen Verfahren, in die Parlamente zu geben.“

Quelle: http://www.daniela-kolbe.de/berlin/weitere-themen/erklaerung-zu-den-heutigen-abstimmungen-zu-comprehensive-economic-and-trade-ag

Ich muss zugeben, der Ausdruck gefällt mir sehr gut. Doch im Ergebnis heißt diese Entscheidung doch nur, dass die SPD ihren wirtschaftsliberalen Kurs mit Sigmar Gabriel fortsetzen will. Daniela Kolbe will das offensichtlich auch. Für mich ist das aber keine Sozialdemokratie und auch nicht das Schiff auf das ich setzen will. Hier werden zwar keine Naziparolen geschwungen, aber an dem Untergangskurs der SPD nichts geändert. Für mich ist diese Frau damit unwählbar. Das Schiff SPD steuert somit immer weiter dem eigenen Untergang entgegen.

Die Grünen scheinen noch keinen eigenen Kandidaten zu haben und die LINKEN sind damit beschäftigt sowjetische Soldaten zu ehren (Sorry Leute, aber Soldaten sind keine Helden, egal für welche Seite sie gekämpft haben).

Was soll der Leipziger von Welt also wählen? Am besten gar nicht? Das geringste Übel? Wie so oft schon geschehen, werde ich auch zu dieser Wahl wohl meine Erststimme jemandem geben der auch wählbar ist, aber sowieso keine Chance hat. Aber die Kandidaten mit Aussicht sind in meinen Augen unwählbar. Es ist ja auch noch ein wenig Zeit und vielleicht passiert ja noch etwas im Städtchen Leipzig.

 

3 Thoughts on “Was ist eine „Umvolkung“?

  1. Du hoffst auf Wunder? Hab ich in der Politik schon aufgegeben.

     
  2. Ludwig on 25. September 2016 at 11:09 said:

    Naja die Hoffnung stirbt zuletzt 😉

     
  3. Pingback: Entschuldigung, Frau Kudla, aber was ist eine Umvolkung? › Henning Uhle

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